Im Ökonomen-Barometer sehen Volkswirte die deutsche Wirtschaft weiter im Aufwind. Kontroverse Diskussionen über den „Genius Act“ in den USA.
Von Wolfgang Ehrensberger
Die deutsche Wirtschaft befindet sich nach Einschätzung führender Ökonomen
weiter kräftig im Aufwind. Das ist das Ergebnis der Juli-Umfrage im
Ökonomen-Barometer von €uro am Sonntag. Demnach kletterte die
Einschätzung der aktuellen wirtschaftlichen Lage in Deutschland um 9,1 Prozent auf 37,1 Punkte. Noch deutlicher legte die Prognose für die kommenden zwölf Monate zu, die mit 37,7 Punkten um 14,2 Prozent über dem Wert des Vormonats lag. Damit hat sich die deutliche Aufwärtsbewegung des Wirtschaftsindikators von €uro am Sonntag im Juli mit unvermindertem Tempo fortgesetzt.
Der Optimismus der Volkswirte lässt sich offenbar auch nicht durch die aktuell immer noch ungeklärte Problematik der US-Zölle bremsen. Nach wie vor droht US-Präsident Donald Trump der EU zum 1. August mit höheren Zöllen, falls es bis
dahin keine Einigung auf ein Handels abkommen mit den Europäern gibt.
Zweifel am Reformwillen
Mit einer positiveren Entwicklung der deutschen Wirtschaft rechnen
beispielsweise Wolfgang Ströbele (Uni Köln), Gerhard Wegner (Uni
Erfurt) und Volker Hofmann, Leiter Volkswirtschaft beim Bundesverband deutscher Banken (BdB). In vielen Kommentaren taucht jedoch auch Skepsis angesichts des Zollstreits auf. „Nach wie vor ist trotz zarter Erholungsanzeichen die Unsicherheit über die globale Entwicklung sehr groß, insbesondere was die US-Zölle betrifft“, erläutert beispielsweise Tim Krieger (Uni Freiburg). „Zudem wirkt die Bundesregierung nicht so, als wäre sie in der Lage, ohne Streit und Verzögerungen wichtige Reformvorhaben an den Start zu bringen, die die Konjunktur signifikant unter stützen könnten.“
Erstes US-Kryptogesetz
Weiteres Thema der Ökonomen-Barometer-Umfrage im Juli war der von US-Präsident Donald Trump vorangetriebene „Genius Act“, den der US-Kongress Ende vergangener Woche verabschiedet hat. Es ist das erste umfassende US-Bundesgesetz, das die Einführung von Kryptowährungen in das Zahlungssystem reguliert. Dabei geht es insbesondere um so genannte Stablecoins, die zur
Stabilisierung an den Dollar gekoppelt sind. Dazu zählen vor allem die Stablecoins Tether (USDT), USD-Coin (USDC) und der Ripple-Stablecoin RLUSD, deren Logos links abgebildet sind.
Fast vier Fünftel der im Ökonomen-Barometer befragten Volkswirte halten Stablecoins demnach für kein geeignetes Mittel, um im Zahlungsverkehr eingesetzt zu werden. Auch der Genius Act selbst fällt bei mehr als drei Viertel der Umfrageteilnehmer durch (siehe Grafik unten). Eine Lanze für Stablecoins bricht der Bankenverband BdB, also die Interessenvertretung der deutschen Privatbanken, darunter auch Commerzbank und Deutsche Bank. „Stablecoins können ein zentrales Element einer digitalen Finanzinfrastruktur werden“, sagt Volker Hofmann, leitender Volkswirt beim BdB. Sie müssten aber einer „stabilitätsorientierten Regulierung unterliegen und insbesondere in
ihrer Funktion klar als Zahlungsinstrumente positioniert sein“ (siehe Interview links).
Eine kritischere Haltung nimmt Felix Schmidt ein, Leitender Volkswirt bei der Berenberg Bank. Derzeit dienten Stablecoins primär als Anker im ansonsten sehr volatilen Krypto-Ökosystem, sagt Schmidt. Sie könnten auch als Zahlungsmittel genutzt werden. Die Transaktion sei schnell, günstig und funktioniere über Ländergrenzen hinweg. In Industrieländern überwiege der Nutzen jedoch kaum das Risiko, die Vorteile gegenüber privaten Zahlungsanbietern wie Paypal seien
begrenzt. Zudem seien Nutzer nicht gegenüber Verlusten abgesichert. In vielen Entwicklungsländern seien Stablecoins dagegen eine schnelle und kostengünstige Möglichkeit, Geld zu transferieren.
Als Hauptargument für Stablecoins kristallisierten sich in den Antworten die günstigen Transaktionskosten der Kryptovariante heraus. Hauptkritikpunkt bleibt die Regulierung des Sektors, die vielfach als unzureichend bezeichnet wird. Auch wird die Stabilität von Stablecoins insbesondere im Krisenfall angezweifelt. In einzelnen Antworten wird auch unterstellt, dass der Genius Act von den Eigeninteressen der US-Regierenden gesteuert und insbesondere „auf den Profit weniger Trump-Freunde“ ausgerichtet sei.